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E-Voting für die Diaspora

28.09.2016

Am 5. August ging neben dem Festakt auf dem Bundesplatz auch die Sitzung des Auslandschweizerrates über die Bühne – aus Anlass des Jubiläums im ehrwürdigen Nationalratssaal des Bundeshauses. 81 stimmberechtigte Ratsmitglieder wählten mit Christian Zeugin einen Nachfolger für den scheidenden Präsidenten der Kommission der «Schweizer Revue», Richard Bauer. Ebenfalls gewählt wurde Nationalrat Laurent Wehrli als Nachfolger der zurücktretenden Christa Markwalder, Inlandmitglied des Auslandschweizerrates. Der Rat anerkannte ausserdem die «Confederation of Oregon Swiss Inc.» aus den USA als Schweizerverein.

Nach einer kurzen Diskussion verabschiedete der Auslandschweizerrat eine Resolution zur Postfinance AG. Die Postfinance habe Kreditkarten für Kunden mit Wohnsitz im Ausland kurzerhand gekündigt. Der Vorstand der ASO solle den Bundesrat, insbesondere die zuständige Bundesrätin Doris Leuthard, nun dazu aufrufen, bei der Postfinance zu intervenieren und diesen Schritt umgehend zu korrigieren.

Für grössere Debatten sorgten die Änderungsvorschläge in Bezug auf das Wahlverfahren der Delegierten – dies in Hinblick auf die nächsten Wahlen des Auslandschweizerrates im kommenden Jahr. Am Ende empfahl der ASO-Vorstand, dass alle Auslandschweizer, die im Stimmregister eingetragen sind, zu den Wahlen zuzu- lassen seien. Die Delegierten stimmten der Empfehlung mit deutlichem Mehr zu.

Ein klares Votum der Auslandschweizer resultierte auch aus einem kurzen Podiumsgespräch zum Thema E-Voting, das im Rahmen der Sitzung im Nationalratssaal stattfand. Während die elektronische Stimmabgabe zum Beispiel in Genf längst möglich ist, ist sie in mehr als 20 Kantonen immer noch nicht Realität – wovon auch die Auslandschweizer aus den entsprechenden Kantonen betroffen sind. Für die ASO sei es deshalb ein «Schock» gewesen, als das E-Voting von neun Kantonen kurz vor den Wahlen 2015 gestoppt wurde, sagte Podiumsmitglied Ariane Rustichelli, Co-Direktorin der ASO, mit einem Appell an die Kantone. Jeder einzelne Kanton sei gefordert, dass endlich alle Auslandschweizer vom E-Voting profitieren könnten. Für das Votum gabs Applaus von den Rängen.

LEH

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