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Adieu Berne!

07.06.2021 – Marc Lettau

Das Städtchen Moutier verlässt den Kanton Bern und schliesst sich dem Kanton Jura an. Das ist das Ergebnis der wohl bestüberwachten Abstimmung, die es in der Schweiz je gab. Der Grund für die Vorsichtsmassnahmen: Die Abstimmung vom 28. März 2021 war das womöglich letzte Kapitel eines zuweilen von Gewalt begleiteten Konflikts, der 1977 zur Gründung des Kantons Jura führte. Nach der Kantonsgründung schwelte der Territorialkonflikt zwischen den Kantonen Bern und Jura weiter. Die Abstimmung von Moutier könnte nun das friedliche Ende sein.

Erst mit 65 in Rente

Die staatliche Altersvorsorge der Schweiz, die 1948 eingeführte AHV, ist in finanzieller Schieflage. Der Ständerat hat deshalb im März entschieden, das Rentenalter für Frauen von heute 64 auf neu 65 Jahre heraufzusetzen und zugleich die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Gleichzeitig stellte er sich gegen die Erhöhung der AHV-Rente für Ehepaare. Abgeschlossen ist das politische Ringen ums Rentenalter und die Reform der AHV damit noch nicht.

Neues Recht schafft neue Realitäten

Eine Ehe soll keine finanzielle «Versicherung» und keine blosse «Vorsorgeinstitution» sein: Diese Sichtweise unterstreicht ein Urteil des Bundesgerichts. Mit seinem am 9. März 2021 publizierten Urteil untermauert es – gestützt aufs neue Scheidungsrecht – ein verändertes Familienbild. Gehe eine Ehe zu Ende, zähle wieder die finanzielle Eigenverantwortung. Nach einer Scheidung müsse jede und jeder grundsätzlich für sich selbst sorgen, befanden die Richter. Umfassende und langjährige Unterhaltszahlungen sollen demnach die Ausnahme bleiben.

Abstimmen – dank Diplomatenpost

Treffen die Unterlagen nicht rechtzeitig ein, ist es fürs briefliche Abstimmen oft zu spät: Dieses Problem kennen viele in der Fünften Schweiz. Wie Bundesrat Ignazio Cassis in der «Schweizer Revue» 2/2021 ankündigte, wird an der Volksabstimmung vom Juni der Einsatz diplomatischer Kuriere und der Auslandsvertretungen getestet. Nun steht fest, in welchen drei Ländern das Pilotprojekt durchgeführt wird: in Australien, Brasilien und Thailand.

Die Schweiz wächst langsamer

Im Corona-geprägten Jahr 2020 wurden in der Schweiz 12 Prozent mehr Todesfälle und gleichzeitig weniger Geburten registriert. Auch die Zuwanderung lag tiefer. Gleichwohl ist die Bevölkerung gegenüber 2019 leicht gewachsen, um 0,7 Prozent auf 8 667 700 Personen. Der Grund: Noch stärker als die Zuwanderung ging die Abwanderung zurück, nämlich um 15,6 Prozent.

BILD: Das Städtchen Moutier wird jurassisch – und der Volksentscheid dazu wurde am 28. März ausgelassen gefeiert. Foto Keystone-SDA

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