Demokratie braucht Partizipation – auch durch elektronisches Abstimmen und digitale Hilfsmittel

Der 15. September ist der UNO-Tag der Demokratie. Um Herausforderungen für die Schweizer Demokratie ging es auch am 98. Auslandschweizer-Kongress in Lugano vor einem Monat. Dort zeigte sich: Besonders wichtig für Auslandschweizer:innen sind die politische Partizipation und das E-Voting.

Der Internationale Tag der Demokratie am 15. September will dazu inspirieren, den Zustand demokratischer Systeme auf der ganzen Welt zu prüfen. Eine gelebte Demokratie muss sich kontinuierlich weiterentwickeln und sie steht vor ständig neuen Herausforderungen. 

Um aktuelle Herausforderungen für die Schweizer Demokratie ging es am diesjährigen Auslandschweizer-Kongress, der im August in Lugano stattgefunden hat. Rund vierhundert Personen aus über 40 Ländern diskutierten zum Beispiel über die politischen Rechte von Auslandschweizer:innen, über den Umgang mit Fake News oder über das E-Voting für die Fünfte Schweiz.

Die Möglichkeit, elektronisch abzustimmen, haben Auslandschweizer:innen lange Jahre sehr rege genutzt. Doch im Jahr 2019 erfolgte der Rückschlag: Während etliche Kantone für die Eidgenössischen Wahlen 2015 die elektronische Stimmabgabe ermöglichten, fiel dieser Stimmkanal bei den Wahlen 2019 weg. Als direkte Folge davon brach die Stimmbeteiligung der Auslandschweizer:innen in einzelnen Kantonen massiv ein – in Genf beispielsweise von 36 auf 27 Prozent.

Der Hintergrund des Einbruchs: Vor den Wahlen 2019 wurden die bestehenden E-Voting-Angebote aus finanziellen und sicherheitstechnischen Gründen schweizweit eingestellt. In der Zwischenzeit hat die Bundesbehörde neue Rahmenbedingungen für Testläufe der E-Voting-Systeme definiert. Aktuell richten sich alle Hoffnungen auf das E-Voting-System der Post.

Die Auslandschweizer-Organisation (ASO), SwissCommunity, befürwortet Massnahmen, die den Auslandschweizer:innen die aktive Ausübung ihrer politischen Rechte vereinfachen. Die ASO behält die Entwicklungen im Auge und setzt sich für die Schaffung eines sicheren und praktikablen E-Voting-Systems ein.

Die Kampagne zum Tag der Demokratie

In der ganzen Schweiz finden am 15. September 2022 Veranstaltungen rund um das Thema Demokratie statt. Sie fördern den Austausch in der Bevölkerung zu diesem wichtigen Eigenmerkmal der Schweiz sowie die aktive Teilhabe an der Schweizer Demokratie, die auch gegen 800 000 Auslandschweizer:innen mitgestalten.