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E-Voting

Die einzige Lösung, die es den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ermöglicht, ihre politischen Rechte auszuüben.

Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer können seit dem 1. Juli 1992 auf Bundesebene brieflich abstimmen. Leider treffen die Abstimmungsunterlagen häufig zu spät oder in einer falschen Sprache bei den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern ein. Daher setzt sich die Auslandschweizer-Organisation seit mehreren Jahren für das E-Voting ein.

Im Jahr 2002 wurde erstmals das E-Voting im Rahmen von Pilot­projekten in drei Kantonen eingeführt. Diese Testphase wurde in den darauffolgenden Jahren vermehrt ausgebaut, so dass es bis im Juni 2019 in zehn verschiedenen Kantonen (AG, BE, BS, FR, GE, LU, NE, SG, TG und VD) möglich war, via E-Voting abzustimmen und zu wählen. Hierzu gab es verschiedene Systeme, wobei 2015 das System vom Züricher «Consortium Vote électronique» eingestellt wurde und somit noch das System vom Kanton Genf und der Post verblieben. Die Auswertungen zeigen, dass im Durchschnitt mehr als die Hälfte der Wähler von Anfang an elektronisch abstimmen, wenn sie die Möglichkeit dazu haben.

Nachdem im Jahr 2019 die Systeme des Kantons Genf und der Post eingestellt wurden, gibt es derzeit leider in keinem Kanton eine Möglichkeit, per E-Voting abzustimmen oder zu wählen. Am 21. Dezember 2020 lancierte der Bundesrat die Neuausrichtung des E-Voting-Versuchsbetriebs. Die Kantone sollen wieder begrenzte Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe durchführen können und dabei vollständig verifizierbare Systeme einsetzen. Dieses Ziel verfolgt der Bundesrat mit seinem Entscheid über die Neuausrichtung des Versuchsbetriebs vom 18. Dezember 2020. Präzisere Sicherheitsvorgaben, erhöhte Transparenzvorschriften, die engere Zusammenarbeit mit unabhängigen Fachpersonen sowie eine wirksame Überprüfung im Auftrag des Bundes sollen die Sicherheit der elektronischen Stimmabgabe gewährleisten. Zur Anpassung der Rechtsgrundlagen soll 2021 eine Vernehmlassung durchgeführt werden.

Die Auslandschweizer-Organisation, SwissCommunity, unternimmt seit einigen Jahren verschiedene Vorstösse, um das E-Voting für Schweizer Bürgerinnen und Bürger im Ausland einzuführen. So reichte sie 2018 auch eine Petition dazu ein.

Eine kurze Zusammenfassung über die verschiedenen Aktivitäten und Vorstösse von SwissCommunity in diesem Zusammenhang finden Sie im Factsheet E-Voting.

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