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Das Stimmregister im Fokus

19.05.2017 – Marko Lehtinen

Die Frühjahrssitzung des Auslandschweizerrates ging am 25. März im Kursaal Bern über die Bühne. 66 Ratsmitglieder waren anwesend.

Hauptdiskussionspunkt der Sitzung war eine mögliche Änderung des Modus bei Wahlen des Auslandschweizerrates (ASR) ab 2021. Dazu präsentierte eine Arbeitsgruppe unter Franz Muheim, ASR aus Grossbritannien, einen Bericht mit Empfehlungen. Nach Ansicht der Arbeitsgruppe müssten künftige Kandidaten im Schweizer Stimmregister eingetragen sein. Denn als ASR müsse man «die Politik in der Schweiz auch kennen», so Muheim. Für Wähler solle das aber nicht gelten. Sie sollten nicht zwingend im Stimmregister eingetragen sein müssen, um wählen zu dürfen. Der Vorstand vertrat eine andere Meinung. Er wollte aus unterschiedlichen Gründen keinen Unterschied im aktiven und passiven Wahlrecht. Das heisst: Sowohl Kandidaten als auch Wählende sollten im Stimmregister eingetragen sein.

Aus den Reihen gab es Unterstützung für das Votum der Arbeitsgruppe – zum Beispiel aus Mexiko, wo als zweites Land neben Australien derzeit ein Pilotprojekt mit offenerem Wahlmodus läuft: «Unser Pilotprojekt, bei dem alle Auslandschweizer abstimmen können, hat ein enormes Interesse ausgelöst» sagte Patrick Wyss, ASR aus Mexiko. Es gab aber auch anderslautende Voten. Zum Beispiel Jean-Paul Aeschlimann aus Frankreich sprach sich deutlich für den Vorschlag des Vorstands aus. Und am Ende stimmte eine Mehrheit des Rates für das Votum des Vorstands. Er wird in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe weiter an dem Thema arbeiten.

Im Kursaal wurde am 25. März nicht nur debattiert, es wurde auch gewählt. Als neues Inlandmitglied und Quastör wurde Peter Wüthrich ernannt, ebenfalls neu als Inlandmitglied im ASR ist Hans Ambühl. Ausserdem wurden mit dem Schweizerverein Serbien und dem Buffalo City Swiss Club aus Südafrika zwei Schweizervereine durch die ASO anerkannt.

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