Wichtigste Themen

 

Die Auslandschweizer-Organisation setzt sich seit Jahren für die Interessen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ein. Hier finden Sie einige der wichtigsten Themen:

 

 

Factsheets:

 

 


 

E-Voting für alle

Die Auslandschweizer können seit dem 1. Juli 1992 auf Bundesebene brieflich abstimmen. Leider treffen die Abstimmungsunterlagen häufig zu spät oder in einer falschen Sprache bei den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern an. Daher setzt sich die Auslandschweizer-Organisation seit mehreren Jahren für das E-Voting ein.

 

Anfang 2019 gab es noch in den Kantonen AG, BE, BS, FR, GE, LU, NE, SG, TG und VD die Möglichkeit per E-Voting abzustimmen. Für die elektronische Stimmabgabe standen das System des Kantons Genf und das der Post zur Verfügung.

 

Am 28.11.2018 hat der Kanton Genf angekündigt sein bestehendes System aus finanziellen Gründen ab Ende Februar 2020 nicht mehr zu betreiben. 6 der 7 Kantone, welche das Genfer System «CH Vote» verwendeten, gaben bekannt, dass sie ihren Bürgern im Ausland weiterhin die elektronische Stimmabgabe anbieten möchten und dazu das System der Post nutzen wollen. Am 19. Juni 2019 hat der Kanton Genf sein System bereits vorzeitig aus dem Betrieb genommen, so dass ab diesem Tag kein Genfer E-Voting System mehr zur Verfügung steht. Begründet wurde der vorzeitige Rückzug mit dem vertagten Entscheid es Bundesrates, über die Bewilligung des E-Votings für die Oktoberwahlen. Mit dem späten Entscheiddatum sei es nicht mehr möglich die nötigen Planungs- und Vorbereitungsarbeiten in der erforderlichen Qualität zu treffen.

 

Am 5. Juli 2019 fiel dann der Entscheid der Post, ihr derzeit vorhandenes System ebenfalls nicht mehr anzubieten. Als Grund führte sie an, dass ihr aktuelles System nicht vollständig verifizierbar sei und damit nicht vollumfassend den Anforderungen des Bundes an ein E-Voting System genüge.

 

Somit sind derzeit alle Möglichkeiten des E-Votings weggefallen.

 

Weiterführende Informationen:

 


 

Banken

Seit 2008 ist es für Auslandschweizer zunehmend schwierig, in der Schweiz ein Bankkonto zu eröffnen und zu vergleichbaren Konditionen wie in der Schweiz ansässige Personen zu führen.

 

Die ASO unternimmt seit einigen Jahren verschiedene Vorstösse, um eine Lösung für dieses Problem zu finden, welches eine grosse Anzahl Schweizer Bürger im Ausland betrifft. Sie hat direkt bei den Banken interveniert, aber auch bei der Schweizerischen Bankiersvereinigung, dem Verband Schweizerischer Kantonalbanken, dem Ombudsmann der Banken, dem Preisüberwacher und beim Eidgenössischen Finanzdepartement Vorstösse gemacht. Aufgrund der Intervention der ASO beim Preisüberwacher hat dieser im Jahr 2012 eine Bankenumfrage zu den für Auslandschweizer geltenden Bedingungen unternommen.

 

Verschiedene parlamentarische Vorstösse wurden im Parlament eingereicht. Die ASO hat zu diesem Thema ihre Position in mehreren Stellungnahmen erläutert.

 

Die ASO setzt sich weiterhin dafür ein, das Dossier voranzubringen.

 

Weiterführende Informationen:

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