Das politische System der Schweiz

Die direkte Demokratie der Schweiz und ihre föderalistische Tradition sind weltweit einzigartig. Oft erweist es sich als schwierig, das politische System der Schweiz einem anderen Staatsangehörigen zu erklären, der es gewohnt ist, dass Staats- und Ministerpräsidenten die Geschicke eines Landes lenken.

 

 

Willensnation

Da die Schweiz weder eine einheitlich Sprache noch eine einheitliche Kultur hat, sondern eine Willensnation ist, deren Identität auf der gemeinsamen Geschichte, gemeinsamen Mythen und der freiheitlichen, basisdemokratischen und föderalistischen Tradition basiert, hat sie ein politisches System entwickelt, das sie zum „Sonderfall“ in Europa und in der Welt macht. Die verschiedenen Kulturen, Religionen und gesellschaftlichen Minderheiten, aus denen sich die Schweiz zusammensetzt, haben zu einem einzigartigen politischen System geführt, in dem der Föderalismus, die erweiterten politischen Volksrechte, die aussenpolitische Neutralität und der innenpolitische Konsens im Vordergrund stehen.

 

Schweizer Besonderheiten

Dadurch unterscheidet sich die Schweiz wesentlich von anderen Demokratien:

  • Direkte Demokratie: Das Volk kann über Initiativen und Referenden direkten Einfluss auf die Regierungstätigkeit nehmen.
  • Föderalismus: Die Kantone sind neben dem Volk der Verfassungsgeber des Bundes und behalten alle Aufgaben, die in der Bundesverfassung nicht direkt dem Bund zugeordnet werden.
  • Die Konkordanzdemokratie: Das Ständemehr (die Mehrheit der Kantone) führt dazu, dass kleine Kantone den gleichen Stellenwert haben wie die grossen.

      Der Bund kurz erklärt

 

 

Die Regierung: Volk und Parlament

Die Legislative besteht aus dem Nationalrat (Volksvertretung, 200 Mitglieder) und dem Ständerat (Kantonsvertretung, 46 Mitglieder), die zusammen die Bundesversammlung bilden. Die Exekutive ist der Bundesrat, der sich als Kollegialbehörde versteht und aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern besteht, die von der Bundesversammlung gewählt werden. Für jeweils ein Jahr wählt das Kollegium eines seiner Mitglieder zum Bundespräsidenten für ein Jahr. Dieser Primus inter pares leitet dann die wöchentlichen Sitzungen den Gremiums, hat aber keine Sonderrechte gegenüber den Kolleginnen und Kollegen. Die Judikative ist das Bundesgericht mit Sitz in Lausanne.
Die politische Macht im Land liegt jedoch nicht beim Bundesrat, sondern beim Parlament und beim Volk, das sich mit Referenden und Initiativen ganz direkt und wirkungsvoll am politischen Leben beteiligen und mit einer Unterschriftensammlung jederzeit ins Geschehen eingreifen kann.
Die Bundesversammlung

 

Abstimmungen und Wahlen

Mindestens vier Mal pro Jahr kann das Schweizer Stimmvolk über nationale Vorlagen abstimmen, alle vier Jahre wird das Parlament neu gewählt; hinzu kommen kantonale Abstimmungen und Wahlen. Dass die Schweizerinnen und Schweizer wenn nötig selbst Steuererhöhungen zustimmen, ist für viele ausländische Politiker ein grosses Rätsel. Sie staunen über die politische Reife des Schweizer Volks.
Vor dem Hintergrund der rasanten Entwicklungen der Informations- und Kommunikationstechnologie verfolgt die Bundeskanzlei schon seit 1998 das Vorhaben, die Ausübung der politischen Rechte über elektronische Verfahren zu ermöglichen. Zusammen mit den Pilotkantonen Genf, Neuenburg und Zürich wurden Systeme zur elektronischen Stimmabgabe getestet. Inzwischen sind viele Kantone daran, das „E-Voting“ oder „Vote électronique“ einzuführen. Dies wird den Schweizer Bürgern im Ausland die Stimmabgabe und insgesamt die politische Mitwirkung bedeutend erleichtern. 

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Demokratie: Das politische System der Schweiz

Auf dem Portal ch.ch werden Demokratie, Konkordanz und politische Partizipation einfach und anschaulich erklärt.

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