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Neuwahlen des ASR für die Amtsperiode 2021-2025

Zwischen Januar und Juni 2021 finden überall auf der Welt die Wahlen der Delegierten für den Auslandschweizerrat (ASR) stattfinden.

Die aktuelle Legislatur des derzeit amtierenden Auslandschweizerrates (ASR) neigt sich dem Ende entgegen. In der ersten Hälfte 2021 ist ein neuer Rat zu wählen, so dass sich dieser am ASO-Kongress im August 2021 konstituieren kann. Somit werden zwischen Januar und Juni 2021 überall auf der Welt die Wahlen der Delegierten für den Auslandschweizerrat (ASR) stattfinden. Da die Wahl der Delegierten für den ASR nicht in allen Ländern nach demselben Modus stattfindet und deshalb nicht zentral organisiert werden kann, möchten wir Sie hiermit über den allgemeinen Ablauf dieser Wahl näher informieren.

Was ist der Auslandschweizerrat?

Der Auslandschweizerrat (ASR) vertritt die Interessen aller Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer gegenüber den Behörden und der Öffentlichkeit in der Schweiz. Er wird deshalb oft als «Parlament der Fünften Schweiz» bezeichnet.

Seit wann gibt es den ASR?

Seit 1989 gibt es den ASR in der heutigen Form. Vorläuferin war die 1919 eingesetzte Auslandschweizerkommission der Neuen Helvetischen Gesellschaft (NHG).

Wie ist der Rat zusammengesetzt?

Der ASR hat insgesamt 140 Mitglieder: 120 Delegierte der Schweizergemeinschaften im Ausland und 20 Inlandsvertreter. 2 dieser 140 Sitze sind für Vertreter der Jugend reserviert, die im Youth Parliament Swiss Abroad (YPSA) organisiert sind.

Wie sind die Sitze verteilt?

Das Reglement der Auslandschweizer-Organisation regelt die Grundzüge der Sitzverteilung. Es hält fest, dass der ASR die Zahl der Delegierten einer Dachorganisation bzw. eines Landes oder einer Ländergruppe nach deren Bedeutung bestimmt. Somit richtet sich die Sitzverteilung, gestützt auf die aktuelle Auslandschweizer-Statistik, nach der Grösse der Schweizergemeinschaft pro Land oder Kontinent. Weiter berücksichtigt sie eine angemessene Vertretung der Schweizergemeinschaften aller Weltteile. An seiner virtuellen Sitzung vom 10. Juli 2020 hat der Auslandschweizerrat die Sitzverteilung für die Amtszeit von 2021-2025 wie folgt festgelegt:

 

Europa

59 Sitze

Amerika

31 Sitze

Afrika

7 Sitze

Asien

15 Sitze

Ozeanien

6 Sitze

YPSA

2 Sitze

 

Die Detailverteilung der Sitze auf die einzelnen Länder finden Sie im PDF-Dokument Sitzverteilung.

Wozu gibt es Inlandsvertreter?

Sie haben die Aufgabe, die Anliegen der Auslandschweizer und die Entscheide des ASR in die zuständigen Organe (Parlament, Verwaltung) in der Schweiz einzubringen und die Anliegen auf politischer Ebene wirkungsvoll zu vertreten. Einige Inlandsvertreter sind Mitglieder von National- oder Ständerat, andere vertreten Institutionen oder Organisationen. Gewählt werden sie vom ASR auf Vorschlag des Vorstands der Auslandschweizer-Organisation.

Wie werden die Delegierten im Ausland gewählt?

Leider gibt es für 2021 keine zentral organisierte Direktwahl durch die Auslandschweizer-Organisation. Auch werden, entgegen dem letzten Wahlgang, keine Pilotprojekte in einzelnen Ländern erfolgen. Die Gründe liegen im Wegfall des bisher verwendeten Systems des Kantons Genf und der damit verbundenen Einstellung des E-Votings in der Schweiz. Zwar konnte die Auslandschweizer-Organisation inzwischen ein geeignetes Wahlsystem für eine elektronisch basierte Direktwahl finden, jedoch ist die dazugehörige Finanzierung noch nicht sichergestellt. Die Auslandschweizer-Organisation steht diesbezüglich in Kontakt mit dem EDA. An einer Sitzung mit Bundesrat Ignazio Cassis, dem Vorsteher des eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, konnte dieser Punkt besprochen werden und wir sind zuversichtlich für die übernächsten Wahlen im Jahr 2025 eine Lösung zu haben.

Für die aktuell anstehenden Wahlen in 2021 gilt, dass die Dachorganisationen oder, wo diese fehlen, vom ASR anerkannte Schweizervereine in den verschiedenen Ländern die Wahlen der Auslandsdelegierten organisieren. Sie gehen dabei nach den in den Wahlrichtlinien des ASR festgelegten Grundsätzen vor. Die weitere Ausgestaltung der Wahlen obliegt ihnen selbst. So können die Dachorganisationen oder Vereine bei Bedarf eine direkte Wahl organisieren (per Post oder elektronisch, Richtlinien für eine Direktwahl).

Wer kann im Ausland wählen?

Das aktive Wahlrecht haben alle Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, vorausgesetzt, sie sind Mitglied eines anerkannten Schweizervereins. Die Dachorganisationen oder Schweizervereine können den Kreis der wählenden Personen jedoch auch auf Nicht-Vereinsmitglieder erweitern.

Wann finden die Wahlen statt?

Die Wahlen werden zwischen Januar und Juni 2021 abgehalten. Die zuständigen Organe in den einzelnen Ländern bestimmen die Wahltermine. Am 20. August 2021 wird der ASR erstmals in der neuen Zusammensetzung tagen und dann die Inlandsmitglieder, welche vom Vorstand vorgeschlagen werden, wählen.

Wer kann in den ASR gewählt werden?

Als Voraussetzung für das passive Wahlrecht gilt, dass die Kandidaten Schweizer Bürger sein müssen, im Ausland wohnen, Deutsch oder Französisch sprechen, Kontakte zur Schweizergemeinschaft der vertretenen Region unterhalten und die Möglichkeit haben, zweimal jährlich in die Schweiz zu reisen, um an den Sitzungen des ASR teilzunehmen. Die wählenden Dachorganisationen und Schweizervereine können auch weitere Anforderungen hinsichtlich der Wählbarkeit festlegen. Die Delegierten erhalten ein bescheidenes Sitzungsgeld, für die Kosten von Reise und Aufenthalt werden sie nicht entschädigt.

Welche Kompetenzen hat der ASR?

Er ist das oberste Leitungsorgan der Auslandschweizer-Organisation, die als unabhängige Stiftung die Interessen der Auslandschweizer in der Heimat wahrnimmt. Der ASR kann in Vernehmlassungen und bei politischen Geschäften Stellen beziehen, er kann Forderungen stellen, Abstimmungsparolen beschliessen und Wahlempfehlungen abgeben. Gesetzgeberische Kompetenzen hat er jedoch keine.

Was sind wichtige Errungenschaften des ASR?

  • Die Verankerung der Auslandschweizer in der Bundesverfassung (Art. 40)
  • Die Bewahrung der freiwilligen AHV/IV
  • Die Förderung der Ausbildung der jungen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer
  • Die Einführung des brieflichen Stimm- und Wahlrechts
  • Die Einführung des Auslandschweizergesetzes

Weiterführende Informationen:

Die Auslandschweizer-Organisation wird von Herbst 2020 bis August 2021 auf allen ihren Informationskanälen weitere Informationen zu den ASR-Wahlen veröffentlichen.

Da die Wahl der Delegierten für den Auslandschweizerrat nicht in allen Ländern nach demselben Modus stattfindet und deshalb nicht zentral organisiert werden kann, werden die Details der Wahlen in den einzelnen Ländern und Regionen auf den Regionalseiten der «Schweizer Revue» dargestellt. Die Schweizervereine und Dachorganisationen, welche die Wahlen durchführen, werden dort über das genaue Vorgehen und die Wahlveranstaltungen informie­ren. Kandidatinnen und Kandidaten können sich bei den Regional­redaktionen melden, damit sie in der «Schweizer Revue» vorgestellt werden.

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